Würzburg – Oberbürgermeister Christian Schuchardt, der auch dem Finanzausschuss des Bayerischen Städtetages vorsitzt, begrüßt das gestern Abend beschlossene Konjunkturpaket der Bundesregierung.
„Es ist wichtig, jetzt die Städte handlungsfähig und investitionsfähig zu halten, um über Investitionen der öffentlichen Hand die Konjunktur zu stützen. Dies ist auch wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland“, so Schuchardt. Die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle wie auch die erhöhte Übernahme der von Städten und auch Landkreisen zu zahlenden Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger bedeuten sofort und unmittelbar spürbare Hilfen für Städte und Gemeinden. Dazu gehört auch die Minimierung der Corona-bedingten höheren ÖPNV-Verluste.
„Die im Konjunkturpaket enthalten Förderungen wie beispielsweise das angedachte Busflotten-Modernisierungsprogramm oder der Ladesäulen-Infrastruktur stärken nicht nur unsere Investitionsfähigkeit sondern unterstützen uns auch bei nachhaltigen Investitionen in die Verkehrswende und somit bei der Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, sagt Schuchardt. Dies gelte auch für die in diesem Konjunkturpaket angekündigten zusätzlichen Mittel für den Ausbau der Kindertagesstätten und Ganztagesbetreuung.
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Christian Weiß
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